Energiewirtschaftliche Gesetzlichkeiten
Da die stofflichen und fossilen Ressourcen auf unserer Erde begrenzt sind, muss deren Verbrauch langfristig auf ein Minimum gesenkt werden. Dazu wird keine neue Energieeinsparverordnung mit verschärften Anforderungen benötigt, sondern eine verbindliche Verordnung zur Erhaltung von bestehenden Gebäudehüllen mit den darin befindlichen gebäudetechnischen Anlagensystemen, also eine Instandhaltungsverordnung.
Zur Reduzierung der stofflichen und energetischen Ressourcen reichen die vorhandenen Gesetzlichkeiten aus, sie müssen nur angewendet werden.
In Artikel 20 a GG ist festgelegt, dass der Staat durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und Rechtsprechung auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen schützt.
Grundlage hierfür sind der § 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes als technisches Grundgesetz und das Energieeinspargesetz, als energiewirtschaftliches Gesetz, das in § 3 Abs. 1 einen minimalen...